Lokreport

29.05.2008

VDV setzt sich für regionale Eisenbahninfrastruktur ein

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sieht dringenden Handlungsbedarf
zur Neuregelung der Finanzierungsgrundlagen für die regionale Eisenbahninfrastruktur in Deutschland.

Mittelfristig ist es erforderlich, analog zu den Regelungen bei Bundes- und Landesstraßen, gestufte Zuständigkeiten auch für die Eisenbahninfrastruktur einzuführen, bei der der Bund für die Fernstrecken, die Länder für die regionale Eisenbahninfrastruktur verantwortlich sein sollten. Dies müsse unabhängig davon gelten, ob die Infrastruktur einem bundeseigenen oder nichtbundeseigenen Unternehmen gehöre. Die Länder sollten zur Erfüllung dieser Aufgabe vom Bund mit angemessenen Finanzmitteln ausgestattet werden. Zur estandssicherung der regionalen Strecken nichtbundeseigener Infrastrukturbetreiber müsse der Bund allerdings bereits kurzfristig ein Programm mit einem jährlichen Finanz-volumen von 150 Mio. Euro auflegen. Mit dem Beschluss der Länderverkehrsminister vom April dieses Jahres, der ebenfall auf diese Forderungen abzielt, ist bereits ein Schritt in die richtige Richtung getan worden.

„Eine Neuregelung der Finanzierungsgrundlagen für regionale Eisenbahninfrastrukturen in Deutschland ist überfällig', so Prof. Dr.-Ing. Müller-Hellmann, VDV-Hauptgeschäftsführer. „Die Nutzerentgelte reichen gerade bei den Güterverkehrsstrecken der regionalen und privaten Infrastrukturbetreiber meist nicht aus, um die laufende Instandhaltung zu finanzieren. Notwendige Investitionen werden immer wieder verschoben.' In einigen Bereichen sei der Streckenbestand trotz des anhaltenden Booms im Schienenverkehr ernsthaft gefährdet. Diese Strecken würden allerdings benötigt, wenn der umwelt- und wirtschaftspolitisch hochwillkommene Trend hin zum Schienenverkehr auch in Zukunft fortgesetzt werden soll.

Hinzu komme, dass für die gesamte regionale Eisenbahninfrastruktur - Strecken der Deutschen Bahn AG und der regionalen Bahnen - derzeit keine einheitliche Finanzierungsgrundlage bestehe. Für die Infrastrukturen der Nichtbundeseigenen Eisenbahnen gebe es keine sicheren Finanzie-rungsquellen. Kurzfristig müsse dieser Nachteil der Betreiber nichtbundeseigener Infrastrukturen durch ein Bundesprogramm gemindert werden. Mit der Übertragung der Finanzverantwortung für die gesamte regionale Eisenbahninfrastruktur könne eine einheitliche und vom Eigentümer unanhängige Finanzierungsgrundlage für funktional gleichartige regionale Eisenbahninfrastrukturen geschaffen werden, so Müller-Hellmann.

Die Gesamtstreckenlänge der regionalen Infrastruktur beträgt etwa 17.000 Kilometer, was rund 44 Prozent der Gesamtstreckenlänge des öffentlichen Schienennetzes in Deutschland ausmacht. Auf die Infrastrukturen der Nichtbundeseigenen Eisenbahnen entfällt ein Anteil von rund 25 Prozent der regionalen Infrastruktur.

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